Patentrecht?

[Hauderer]

Hallo Leute!
Hat einer von euch Ahnung vom Patentrecht oder weiß wo hin ich mich da wenden kann...
Also es geht um folgendes, es gibt ein technisches Hilfsmittel das für einen ganz bestimmten Zweck gedacht ist, ich bin aber auf eine Idea gekommen wozu man das Teil auch benutzen kann und es dazu mit geringem Aufwand umbauen/modifizieren kann, jetzt ist meine Frage, kann man sowas den Verwendungszweck dieses Teils dann auch schützen lassen oder geht das nur wenn ich das Teil dann auch erfunden hab...?

[berti80]

Wenn ich die Artikel "Patent" und "Gebrauchsmuster" richtig gelesen habe, sind in Deutschland Verfahren (also die Nutzung eines Patentes) nicht schützbar.


Kwälle für beide Links: wikipedia.de

[stoal32]

dooooch
auch gebrauchsmuster sind schützbar.
bzw. weis jetzt nicht mehr obs gebrauchsmuster oder anders heist.

hintergrund ist einfach der, das manche geräte so umfangreich zu beschreiben wären und einfach durch eine kleine änderung das patent umgangen werden kann.
mit einer möglichst allgemeinen beschreibung der verwendung ist das schon schwerer.
aber da gibts eigene patentanwälte die machen das schon.

btw, hast eine neue anwendung für mopets gefunden? als transportmittel ev? nicht nur als spaßgerät?

[maulwurf]

Es gibt Patente, Gebrauchsmusterschutz und Geschmacksmusterschutz.
Info beim Deutschen Patentamt in Berlin (mußt Googeln)

Patent kannst bis Weltweit machen, Gebrauschmuster- und Geschmacksmuster sind National und Europaweit.


Gruß
Beda

[Hauderer]

Ich hab denen vom Patentamt mal eine Anfrage geschrieben, bin ja mal gespannt wann das Amt reagiert oder ob es sich regt...

[Hauderer]

"Ideen" selbst sind nicht schutzfähig.
Dies gilt u. a. für geschäftliche und organisatorische Einfälle und Pläne genauso wie für wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Spielsysteme und Regeln für gedankliche Tätigkeit.
Auch die reine Anwendung einer bekannten Lösungen für einen anderen Zweck ohne technische Lehre kann nicht geschützt werden.
Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist Schutz zu erlangen für
neue technische Erfindungen - Patent;
Erfindungen mit neuen technischen Merkmalen - Gebrauchsmuster;
neue formgestalterische Lösungen (Design) - Geschmacksmuster und
Zeichen zur Kenntlichmachung von Waren/Dienstleistungen - Marke

Wie Sie dieser Auflistung entnehmen können,sind Erfindungen mit neuen technischen Merkmalen dem Gebrauchsmusterschutz zugänglich.
Ausführliche Informationen zum Gebrauchsmuster erhalten Sie im Internet auf folgenden Seiten unter http://www.dpma.de/gebrauchsmuster/index.html.

[arbalo]

"Ideen" selbst sind nicht schutzfähig.
Dies gilt u. a. für geschäftliche und organisatorische Einfälle und Pläne genauso wie für wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Spielsysteme und Regeln für gedankliche Tätigkeit.
Auch die reine Anwendung einer bekannten Lösungen für einen anderen Zweck ohne technische Lehre kann nicht geschützt werden.
Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist Schutz zu erlangen für
neue technische Erfindungen - Patent;
Erfindungen mit neuen technischen Merkmalen - Gebrauchsmuster;
neue formgestalterische Lösungen (Design) - Geschmacksmuster und
Zeichen zur Kenntlichmachung von Waren/Dienstleistungen - Marke

Wie Sie dieser Auflistung entnehmen können,sind Erfindungen mit neuen technischen Merkmalen dem Gebrauchsmusterschutz zugänglich.
Ausführliche Informationen zum Gebrauchsmuster erhalten Sie im Internet auf folgenden Seiten unter http://www.dpma.de/gebrauchsmuster/index.html.

war das die antwort?

dann lass uns teilhaben an deiner idee!

[Hauderer]

Ja das war zumindest das wichtige aus der Antwort, aber nee das verrat ich nich, versuch ich irgendwie zu Geld zu machen!

[Eifelmonster]

Ja das war zumindest das wichtige aus der Antwort, aber nee das verrat ich nich, versuch ich irgendwie zu Geld zu machen!

Gebrauchsmusterschutz bringt dir aber nichts.
Das ist nur eine Veröffentlichung. Was du brauchst ist ein Patent. Um es zu Geld zu machen musst du innerhalb eines Jahres (Prioritätsjahr) nach der Einreichung als Gebrauchsmuster einen Patentantrag stellen. Oder direkt einen Patentantrag stellen.
Wenn Gebrauchsmuster, dann musst du es auf jeden Fall direkt sorgfältig formulieren, da die Gebrauchsmusterveröffentlichung als Priorität zählt und alle nachfolgenden Änderungen, z.b. um ein bestehendes Patent zu umgehen, auf dieser basieren müssen.
Ich würde mich auch nicht auf die Recherche des Gebrauchsmusters verlassen. Das geht, wenn überhaupt recherchiert wird, hopplahopp.
Ich weiss nicht wo du herkommst, aber vom deutschen Patentamt gibt es Erfinderberatungstellen (z.b. Uni Kaiserslautern, etc). Müsste auf der Webseite des DPMA ersichtlich sein. Dort kannst du dich unverbindlich beraten lassen.
Und denk dran: eine der sieben Todsünden des Erfinders ist die Veröffentlichung vor Einreichungsdatum!!!
Viel Erfolg,
Helmut

[Hauderer]

na ja das Problem ist nur das es das Teil halt schon gibt und es bestimmt auch irgendwie geschützt ist, ich hab nur ne Idea wozu man das noch verwenden könnte und da hab ich sowas noch nie gesehen, denke also das wenn man das in dem Bereich anbieten würde das gut gehen würde...

[Eifelmonster]

na ja das Problem ist nur das es das Teil halt schon gibt und es bestimmt auch irgendwie geschützt ist, ich hab nur ne Idea wozu man das noch verwenden könnte und da hab ich sowas noch nie gesehen, denke also das wenn man das in dem Bereich anbieten würde das gut gehen würde...

Wenn du willst, kannst du mich unter hwagner@epo.org kontaktieren. Dann kann ich dir nähere Auskünfte geben.