Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und die Folgen

[dr-dirt]

Hier mal was aktuelles zum Thema JMStV :kratz:

JMStV vor dem Aus:http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33856/1.html

Novelle des JMStV gestoppt: http://www.golem.de/1012/80134.html

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2011 tritt vielleicht nicht in Kraft:

http://www.anwalt24.de/beitraege-news/fachartikel/der-jugendmedienschutz-staatsvertrag-2011-tritt-vielleicht-nicht-in-kraft

[ThomasD]

Ich hätte das hier auch gepostet, wenn das Ergebnis der Abstimmung definitiv steht.

[ThomasD]

So, die Kuh ist erstmal vom Eis - NRW hat den JMStV gekippt. Ein neuer Anlauf wird aber sicher kommen. Lesenswert ist hier der Blogeintrag von Kristian Köhntopp:

Ein paar Zwischenbemerkungen, bevor der Tanz wieder losgeht
Es ist ein Fehler anzunehmen, die CDU hätte in NRW gegen den JMStV gestimmt, weil sie inhaltlich gegen den JMStV gewesen wäre - keine der Parteien irgendwo in Deutschland hat aus inhaltlichen Gründen für oder gegen den JMStV gestimmt, sondern das ganze war eine einzige Macht-Taktiererei - eine Farce. In NRW war es so, daß die minderheitsregierenden Parteien sich mit Enthaltungen aus der Verantwortung stehlen wollten, und die CDU deswegen angekündigt hat, gegen das Ding zu stimmen, weil sie Rotgrün so zwingen konnte, Stellung zu beziehen und so im vorübergehen billig jemanden Eins reinwürgen.

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[wasse_losse]

So, die Kuh ist erstmal vom Eis - NRW hat den JMStV gekippt. Ein neuer Anlauf wird aber sicher kommen. Lesenswert ist hier der Blogeintrag von Kristian Köhntopp:


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die gründe sind doch (erstmal) egal. frei nach unserem altkanzler: entscheidend ist, was hinten rauskommt.

[effeff70]

sag ich doch...nur keine panik....

...zur not einfach gucken was "kinderüberraschung. de oder playmobil.de " machen...einfach kopieren den müll und fertisch...:Joke:

[ThomasD]

Ja wenn das so einfach ist, dann... verstehe ich nicht, wie eine ganze Riege von Abmahnabwälten ihren Lebensunterhalt bestreiten kann. Ich bin hier raus.