Servus zusammen,
zum Jahresende noch schnell eine schlechte Nachricht:
Mein Vorhaben, schrittweise einen Enduropark zu eröffnen, ist gescheitert!
Ich zitiere:
"... Unsere Idee, die Enduronutzung in den bergrechtlichen Abschlussbetriebsplan zu integrieren, wird scheitern. Dies hat folgenden Grund:
Das Bergamt wird den Bergbaubetrieb erst aus der Bergaufsicht entlassen, wenn die bergbaulichen Voraussetzungen geschaffen wurden. Insbesondere geht es dabei um die Verkehrssicherheit und die forst- und naturschutzrechtlichen Auflagen.
Zwar könnte bereits jetzt eine Enduronutzung als Folgenutzung ins Auge gefasst werden. Es könnte dabei auch geplant werden, die forst- und naturschutzrechtlichen Auflagen anstelle des Bergbaubetriebs zu erfüllen Dies würde aber nicht dazu führen, dass der Bergbaubetrieb aus der Verantwortung entlassen wäre. Solange die Folgenutzung nicht, wie vorliegend, in einem separaten immissionsschutzrechtlichen Verfahren genehmigt wurde, bleibt das Bergrecht auf der Fläche. Dieses stellt aber keine Rechtsgrundlage für die Genehmigung einer Enduronutzung dar.
Auch wenn parallel zum Abschlussbetriebsplan ein Antrag nach Immssionsschutzrecht vor Beendigung des Bergrechts genehmigt werden würde, hülfe uns das nicht weiter. Solange das Bergrecht gilt, wird der Bergbaubetrieb nicht aus dem Bergrecht entlassen.
Die Lösung sehe ich jetzt nur darin, dass der Bergbaubetrieb den Abschlussbetriebsplan erwirkt und das begehrte Areal aus dem Bergrecht entlassen wird. Den Zeitpunkt hätten wir als Grundeigentümer in Grenzen in der Hand. Wir könnten nach zwei bis drei Jahren die vom Bergbaubetreiber angelegten Kulturen als gesichert anerkennen. Dann könnte das Bergamt die Fläche aus dem Bergrecht entlassen.
Wir hätten dann eine gesicherte Rechtsgrundlage. Aber, zugegeben, die Chancen für eine Genehmigung halte ich eingedenk der naturschutzrechtlichen Restriktionen für gering. ..."
Letztlich scheitert es dieses Mal nicht (direkt) am Naturschutz und auch nicht an Anwohnern, sondern schlicht an Formalien. Eventuell finde ich nach den besagten zwei bis drei Jahren noch mal Zeit und Ausdauer, die entsprechenden Behörden zu kontaktieren um erneut vorzusprechen.
Für jetzt streiche ich aber die Segel!
Außer Zeit und Kosten nichts gewesen... aber mir war es der ernsthafte Versuch wert!
zum Jahresende noch schnell eine schlechte Nachricht:
Mein Vorhaben, schrittweise einen Enduropark zu eröffnen, ist gescheitert!
Ich zitiere:
"... Unsere Idee, die Enduronutzung in den bergrechtlichen Abschlussbetriebsplan zu integrieren, wird scheitern. Dies hat folgenden Grund:
Das Bergamt wird den Bergbaubetrieb erst aus der Bergaufsicht entlassen, wenn die bergbaulichen Voraussetzungen geschaffen wurden. Insbesondere geht es dabei um die Verkehrssicherheit und die forst- und naturschutzrechtlichen Auflagen.
Zwar könnte bereits jetzt eine Enduronutzung als Folgenutzung ins Auge gefasst werden. Es könnte dabei auch geplant werden, die forst- und naturschutzrechtlichen Auflagen anstelle des Bergbaubetriebs zu erfüllen Dies würde aber nicht dazu führen, dass der Bergbaubetrieb aus der Verantwortung entlassen wäre. Solange die Folgenutzung nicht, wie vorliegend, in einem separaten immissionsschutzrechtlichen Verfahren genehmigt wurde, bleibt das Bergrecht auf der Fläche. Dieses stellt aber keine Rechtsgrundlage für die Genehmigung einer Enduronutzung dar.
Auch wenn parallel zum Abschlussbetriebsplan ein Antrag nach Immssionsschutzrecht vor Beendigung des Bergrechts genehmigt werden würde, hülfe uns das nicht weiter. Solange das Bergrecht gilt, wird der Bergbaubetrieb nicht aus dem Bergrecht entlassen.
Die Lösung sehe ich jetzt nur darin, dass der Bergbaubetrieb den Abschlussbetriebsplan erwirkt und das begehrte Areal aus dem Bergrecht entlassen wird. Den Zeitpunkt hätten wir als Grundeigentümer in Grenzen in der Hand. Wir könnten nach zwei bis drei Jahren die vom Bergbaubetreiber angelegten Kulturen als gesichert anerkennen. Dann könnte das Bergamt die Fläche aus dem Bergrecht entlassen.
Wir hätten dann eine gesicherte Rechtsgrundlage. Aber, zugegeben, die Chancen für eine Genehmigung halte ich eingedenk der naturschutzrechtlichen Restriktionen für gering. ..."
Letztlich scheitert es dieses Mal nicht (direkt) am Naturschutz und auch nicht an Anwohnern, sondern schlicht an Formalien. Eventuell finde ich nach den besagten zwei bis drei Jahren noch mal Zeit und Ausdauer, die entsprechenden Behörden zu kontaktieren um erneut vorzusprechen.
Für jetzt streiche ich aber die Segel!
Außer Zeit und Kosten nichts gewesen... aber mir war es der ernsthafte Versuch wert!
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